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Aktuelles

Neuer Webauftritt des Bildungswerks für Kommunalpolitik

An dieser ensteht das neue Forum des Bildungswerks für Kommunalpolitik Bayern e. V. Wenn Sie unser Angebot vollständig nutzen wollen, müssen Sie sich als Benutzer registrieren.

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Willkommen beim BKB-Forum

Willkommen auf unserer Homepage

Groß ist oft die Freude über eine neu ausgebaute Straße vor dem eigenen Haus – noch größer allerdings auch der Ärger, wenn die entsprechenden Bescheide der Gemeinde über den eigenen Anteil am Straßenausbau eintreffen. Dabei hat die Kommune gar keine Wahl: die Verteilung der Kosten beruht auf gesetzlicher Regelung. Der gemeindeeigene Anteil ist dagegen zwar vergleichsweise gering; und doch belastet er massiv deren Haushalt.

Eine ähnliche Situation: Da verkündet die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin stolz den bundesweiten Ausbau der Kindertagesstätten an, schmückt sich mit den bisherigen Ergebnissen („Bitte wählt mich!“), und der Bund stellt auch dafür viele Millionen Euro zur Verfügung. Die Durchführung obliegt aber den Städten und Gemeinden, denen die Kosten dafür – trotz der „großzügigen“ Zuschüsse des Bundes – davon laufen.

Ein letztes Beispiel für viele andere Aufgaben, die Bund und Land auf die Landkreise, Städte und Gemeinden übertragen haben: „Bildung hat oberste Priorität!“ Mit diesem unvermeidlichen Ruf beenden Bundes- oder Landespolitiker fast jeden öffentlichen Auftritt. Mit ständig neuen „Reformen“ und „frischem“ Geld unterstreichen sie auch ihren „entschlossenen“ Willen zur nachhaltigen Förderung unserer Jugend. Wer führt diese „Reformen“ durch? Wer organisiert z. B. die Ganztagsbetreuung? Wer muss einen Großteil dieser Kosten schultern?

Aus tiefster Seele jammern hilft nicht weiter. Gefragt sind Ideen. Es gibt zahlreiche Kommunen von Aschaffenburg bis Passau, die mit Kompetenz, Sachverstand und reichlich Witz viele Aufgaben optimal gelöst haben. Was fehlt, ist das Wissen um diese erfolgreichen Ideen.

Hier setzt das Bildungswerk für Kommunalpolitik mit diesem Forum an. Wir wollen zu einzelnen politischen Aspekten zunächst eine knappe Information über die jeweilige Aufgabe zu bieten, also eine inhaltliche Erläuterung und die Darstellung der rechtlichen Grundlagen. Dazu haben die Besucher unserer Seite die Möglichkeit, ihre Erlebnisse und Erfahrungen zu veröffentlichen. Wir sind sicher, dass sich daraus sehr bald ein reicher Schatz an Erfahrungen und Ideen entwickelt, der den Freien Wählern und allen anderen politisch Verantwortlichen ermöglicht, innovative und kostengünstige Lösungen für ihre Aufgaben zu finden. Selbstverständlich sind auch Fragen gefragt. Schließlich kann eine unkonventionelle Frage oft schon die intelligente Antwort provozieren.

Machen Sie mit!

Senden Sie uns Ihre Projekte und Beispiele konstruktiver Mitarbeit in den Städten und Gemeinden. Wir veröffentlichen diese dann.

Sollten Sie Fragen haben, stellen Sie diese im Forum.

Ihre Dateien senden Sie bitte an forum@bkb-bayern.de

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